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Philipp Hofsteter, AGB, Allgemeine, Geschäftsbedingungen
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AGB

 

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehung zwischen dem Unternehmer Philipp Hofstetter GmbH auch genannt PHo und ihren Kunden. Die Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird (auch ohne ausdrücklichen Widerspruch) ausgeschlossen.

2. Allgemeiner Inhalt des Vertrages
Gegenstand des Vertrages sind die im Einzelfall vereinbarten und von PHo auszuführenden Tätigkeiten. Terminangaben gelten als allgemeine Zielvorgaben, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindliche Zusicherungen vereinbart sind. Entwürfe, Stellungnahmen, Präsentationen und dergleichen sind erst mit ihrer rechtsgültigen Unterzeichnung verbindlich.

3. Formvorschriften
Vereinbarungen sind nur in schriftlicher Form gültig. Telefonische Angaben sind unverbindlich.

4. Schutzrechte Dritter
Der Auftraggeber versichert, dass sämtliche PHo für die Durchführung dieses Auftrages überlassenen Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Computerprogramme, Zeichnungen, Datenbankinhalte sowie die verwendete Domain, frei von Schutzrechten Dritter sind oder dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Durchführung dieses Vertrages zu verwenden. Der Auftraggeber verpflichtet sich, PHo von allen Ansprüchen Dritter, die gegen PHo im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages aus dem Gesichtspunkt der Verletzung von Rechten Dritter erhoben werden, freizustellen. Er verpflichtet sich weiter, PHo entstehende Schäden aus der Verletzung von Rechten Dritter zu ersetzen.

5. Pflichten PHo
PHo ist verpflichtet, die Leistungen gemäss den Angaben in der Offerte zu erbringen. PHo ist berechtigt, für die Auftragserfüllung Dritte beizuziehen. Für Leistungen, zu denen sich PHo nicht verpflichtet hat, wird keine Verantwortung übernommen. PHo ist berechtigt, im Namen und auf Rechnung des Kunden mit Dritten Verträge abzuschliessen, soweit dies für die Auftragserfüllung erforderlich ist.

6. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, PHo schon vor Vertragsabschluss sämtliche erforderlichen Informationen zu liefern, die für die Auftragserfüllung eine Rolle spielen können. Der Kunde ist verpflichtet, die in der Offerte oder Auftragsbestätigung genannten Dokumente, Unterlagen, Inhalte und Materialien vereinbarungsgemäss und rechtzeitig zu liefern.

7. Geistiges Eigentum
Alle von PHo erstellten Arbeiten unterliegen dem Urheberrecht. Der Auftraggeber erwirbt mit der Begleichung des Honorars die zeitlich und räumlich uneingeschränkten Nutzungsrechte an diesen Arbeiten. Die dem Auftragnehmer eingeräumten Nutzungsrechte dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung von PHo an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich übertragen werden. Ausgenommen sind Veräusserungen, die in Zusammenhang eines Unternehmensverkaufs stehen. Urheberrechtlich geschützte Leistungen dürfen nicht ohne ausdrückliche Genehmigung des Urhebers verändert werden.

8. Haftung
PHo haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. PHo haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden.

9. Gewährleistung
PHo gewährleistet, dass das Werk nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung dieses Wertes oder der Tauglichkeit bleibt ausser Betracht. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, die mit dem Tag der Lieferung beginnt. Während der Gewährleistungspflicht auftretende Mängel hat der Auftraggeber PHo unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiss, äussere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Auftraggeber ohne Zustimmung von PHo Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen, insbesondere Design und Programmierung, selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt.

10. Zahlungskonditionen
Wird nicht ausdrücklich ein Pauschalpreis verabredet, so hat der Kunde den effektiven Aufwand zu vergüten. Übersteigt der effektive Aufwand die Schätzung gemäss Offerte um höchstens 20 Prozent, so ist der nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ist der Mehraufwand vom Kunden zu verantworten, so ist er auf jeden Fall voll zu vergüten. Ein Rücktrittsrecht besteht in diesem Fall nicht. Bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung verbleiben sämtliche Rechte an Auftragsergebnissen bei PHo, selbst wenn sie sich bereits im Besitz des Kunden befinden. Rechnungen sind vom Kunden ohne Abzüge jeweils innert 30 Tagen netto zu bezahlen. Bei Nichteinhaltung des Zahlungstermins kann eine Umtriebsentschädigung sowie ein Verzugszins, laufend ab Fakturdatum, geltend gemacht werden.

Stand 1. Juli 2013